Gonseth Ruth · Nationalrat · 2000-12-04

Wortprotokoll

Frau Bundesrätin, Sie haben jetzt sehr viel juristische Theorie gebracht.

1. Sind Sie auch der Meinung, dass dieses Patent den guten Sitten widerspricht?

2. Ich habe vor einigen Monaten ja schon eine ähnliche Frage gestellt. Damals ging es um das Patent für genetische Veränderungen menschlicher Embryonalzellen. Dort haben Sie es Ihrer deutschen Kollegin, Frau Herta Däuber-Gmelin, überlassen, gerichtlich Einsprache zu erheben. Wieso macht jetzt nicht auch die Schweiz einmal etwas und erhebt gerichtliche Einsprache gegen dieses Patent, das unserer Verfassung widerspricht?