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preparatory:AB 85538

Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · Schaffhausen · Sozialdemokratische Fraktion · 2008-06-12

Wortprotokoll

Ja, Herr Fehr, bei Ihnen muss ich mir immer überlegen, ob ich eine Frage wirklich beantworten will oder nicht. Aber was Sie jetzt gesagt haben, ist eine ganz üble Beschimpfung unseres Volkes und unserer demokratischen Verfassung. Es ist hier nirgends von Kommunismus die Rede, weder in diesem Saal noch in unserer Verfassung, noch im Zusammenhang mit dieser Abstimmung. Wir gehen den demokratischen Weg, so, wie er vorgesehen ist, so, wie wir ihn gehen müssen. Sie können das auch machen, wenn Sie wollen. Aber ich würde Ihnen raten: Ergreifen Sie doch das Referendum, dann gehen wir in die demokratische Auseinandersetzung. Wir haben vor gar nichts Angst, Herr Fehr, schon gar nicht vor Ihrem Referendum!