Büchler Jakob · Nationalrat · 2008-06-13

Wortprotokoll

Die CVP/EVP/glp-Fraktion hat schon beim Eintreten gesagt, dass diese Gesetzesrevision notwendig ist. Wenn wir nun Bilanz ziehen, was nach dieser Beratung vom Militärgesetz übrig geblieben ist, kommen wir zum Schluss, dass wir diesem Gesetz, so, wie es vorliegt, nicht mehr zustimmen können. Wir haben heute eine schlechtere Ausgangslage, als sie mit dem geltenden Gesetz besteht, und wir haben eine Ausbildung, die wir für unsere Verteidigungsarmee nicht durchziehen können. Die CVP/EVP/glp-Fraktion übernimmt die Verantwortung dafür nicht, dass ein Teil unserer Verteidigung nicht mehr geübt werden kann.

Aus diesem Grund sagen wir Nein zu diesem Militärgesetz; wir werden ihm nicht zustimmen.