Freund Jakob · Nationalrat · 2000-12-06

Wortprotokoll

Im Namen der SVP-Fraktion beantrage ich Ihnen, an den vom Bundesrat vorgeschlagenen Verpflichtungskrediten im Militärbereich festzuhalten. Dafür habe ich drei Gründe:

1. Das VBS hat seinen Sparwillen mehrfach bewiesen.

2. Das Volk hat mit seinem Nein zur "Halbierungs-Initiative" bekundet, dass es eine glaubwürdige Armee will, die nicht in Raten abgeschafft werden darf.

3. Es ist schwierig, wenn wir aus einem Paket von Verpflichtungskrediten einzelne Stücke herausnehmen oder kürzen und damit das Konzept unterlaufen.

Ich bitte Sie, an der Fassung des Bundesrates festzuhalten bzw. dem Beschluss des Ständerates zuzustimmen.