Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · 2007-03-07

Wortprotokoll

Sie haben zu Artikel 3a bereits wichtige Ausführungen von Kollege Pfisterer gehört. Ich darf noch Folgendes erwähnen: Die Qualitätssicherung ist für die HSK kein Fremdwort - ich habe dies bereits erwähnt. Seit mehreren Jahren verfügt sie über ein zertifiziertes Qualitätsmanagementsystem, das jährlich durch eine akkreditierte Zertifizierungsunternehmung überprüft wird und alle drei Jahre erneuert werden muss.

Zur internationalen Akzeptanz der schweizerischen Nuklearpolitik, sei es seitens anderer Staaten, sei es seitens internationaler Organisationen, ist es zudem unabdingbar, dass sich die HSK in regelmässigen Abständen internationalen Reviews, d. h. internationalen Überprüfungen durch andere Behörden und durch andere Mitglieder der IAEA, unterzieht. Diese Reviews finden alle drei Jahre im Rahmen des Übereinkommens über nukleare Sicherheit statt. Bis heute haben fünf solche Überprüfungen stattgefunden, und das wird selbstverständlich auch in Zukunft im Rahmen des Ensi weiter so durchgeführt werden.

Die Einführung von Artikel 3a ist also in der Sache selbst keine riesige Neuerung. Wir haben uns, wie gesagt, bei der Formulierung von Artikel 3a durch das ETH-Gesetz inspirieren lassen, und wir sind der Auffassung, dass dies eine taugliche Lösung ist.