Schweiger Rolf · Ständerat · 2007-03-14

Wortprotokoll

Ich lege Wert auf folgende Feststellung: Wenn der Eindruck entstanden sein sollte, ich hätte den NFA in seiner Gesamtheit als unfair beurteilt, dann wäre ein solcher Eindruck falsch. Der Eindruck, den ich erwecken wollte, ist folgender: Ich glaubte und glaube, dass so für aussergewöhnliche Ereignisse eine Regelung getroffen würde - fairnessmässig das Tüpfchen auf dem i -, mit der die Fairness als solche noch abgerundet werden sollte, weil eben so die Gewissheit bestünde, dass die Belastung auch in aussergewöhnlichen Situationen berechenbar wäre.

Auch aufgrund der Tatsache, dass im Plenum hierüber nicht gross diskutiert werden konnte, glaube ich, dass es unter der Prämisse, nur eine Regelung finden zu können, die Aussergewöhnliches zu erfassen vermag, richtig ist, wenn sich die nationalrätliche NFA-Kommission dieser Frage annimmt. In diesem Sinne und aufgrund der Voten während der Debatte hier in diesem Saal glaube ich, dass der Nationalrat in die Lage versetzt werden sollte, eine Reglung zu treffen, die die von mir angesprochene Zielsetzung erreicht. Darum ziehe ich für heute, mit Zustimmung der anderen Unterzeichner, den Minderheitsantrag zurück. Das bedeutet nicht, dass ich mich bei einer nachfolgenden Debatte nicht noch einmal hierzu äussern würde, falls der Nationalrat eine solche Lösung beschliessen sollte.

In diesem Sinne ist dieser Antrag zurückgezogen.