Büttiker Rolf · Ständerat · 2007-03-22

Wortprotokoll

Mein Statistikprofessor an der Universität Zürich pflegte in seinen Vorlesungen über die Statistik immer wieder zu sagen: "Statistik ist das richtige Addieren von falschen Zahlen." Wenn ich die Diskussion in der Kommission und die hier von Herrn Maissen angeheizte Diskussion verfolge und darüber nachdenke, muss ich sagen, dass dieses Zitat genau hier seine Berechtigung hat. Denn der Streit dreht sich nicht um die Bearbeitung von Zahlen, sondern um die Erhebungsmethode; dort liegt der Hase im Pfeffer.

Herrn Maissen möchte ich sagen: Bezüglich der Kritik der Kantone, die Sie herangezogen haben, muss ich Ihnen Recht geben. Allerdings verstehe ich den Ständerat nicht einfach als Organ, das nur das tut, was die Kantone wollen - vor allem dann nicht, wenn sie falsch liegen. Als ich noch Lehrer war, habe ich meinen Schülerinnen und Schülern angesehen, wenn sie die Hausaufgaben nicht gemacht hatten, und nun stelle ich fest, dass genau jene Kantone, die bei den Registern die Hausaufgaben zum Teil nicht gemacht haben, jetzt opponieren. Ich komme darauf zurück.

Aber zu dem, was Sie zur Statistik gesagt haben, Herr Maissen, möchte ich auch einen alt Bundesrat zitieren. Dieser hat einmal im Nationalratssaal zu einem Redner gesagt: "Ihre Argumentation ist derart falsch, dass nicht einmal das Gegenteil richtig ist."

Anschliessend an die biblische Tradition wurde im Rahmen der Volkszählung alle zehn Jahre eine sogenannte Vollerhebung veranstaltet; mit dem Wort "veranstaltet" liegt man hier eben richtig. Dabei wurde jeweils eine Momentaufnahme über die Situation der Schweizer Bevölkerung und bestimmte Aspekte im Zusammenhang mit Wohnungen und Gebäuden gemacht. Früher mag ein solches Vorgehen zweckmässig gewesen sein - trotz des gewaltigen Aufwandes für die Gemeinden und die Bevölkerung, Herr Maissen! Aber heute muss man erneut die Frage nach der zweckmässigen Methode stellen. Die öffentliche Statistik soll nicht einfach Informationen um jeden Preis beschaffen; es muss eine nachvollziehbare Verhältnismässigkeit zwischen Aufwand und Ertrag hergestellt werden. Diese bezieht sich nicht nur auf die ausgewiesenen Kosten zulasten des Steuerzahlers, sondern auch auf die Belastung jener, die Auskunft geben müssen.

Ich sage Ihnen: Eine Vollerhebung mittels Fragebogen dürfen wir unserer Bevölkerung im Jahre 2010 nicht noch einmal zumuten. Ich erinnere Sie daran, dass wir vor zehn Jahren in diesem Saal genau die gleiche Debatte geführt haben. Damals hat der Bundesrat - es war Frau Dreifuss - versprochen, dass es wohl endgültig das letzte Mal sei, dass eine solch vorsintflutliche Vollerhebung mit Fragebogen durchgeführt werde. Mit all den Schwierigkeiten, die diese Fragebögen mit sich gebracht hätten, solle man dieses Spektakel jetzt einmal beenden. Wir haben dann noch über Sanktionen für jene diskutiert, die die Fragebögen nicht ausfüllen wollten. Über die Frage, wie diese Sanktionen durchgeführt wurden, hüllt man besser den Mantel des Schweigens.

Hinzu kommt, dass in der heutigen Zeit die Bedürfnisse nach teilweise sehr differenzierten Informationen ständig ansteigen. Ausserdem leben wir in einer mobilen und sich rasch wandelnden Gesellschaft. Bis jeweils die grossen Datenmengen aus den traditionellen Volkszählungen ausgewertet sind, vergehen bis zu vier Jahre. Im Extremfall - das haben wir in der Kommission nachgeprüft - kann es rund dreizehn Jahre gehen, Herr Maissen, bis wieder neue Daten zur Verfügung stehen. Wenn Sie also 2010 eine Vollerhebung mit Fragebogen machen, dann müssen die Gemeinden, Kantone und Organisationen vier, fünf Jahre warten, bis sie die Zahlen aus der Vollerhebung zur Verfügung haben. Das ist für die politische Auseinandersetzung, um irgendeinen Tatbestand zu beweisen, viel zu spät. Dieses Argument sticht also heutzutage einfach nicht mehr.

Wie gesagt, in der heutigen Zeit können wir ein derartiges Vorgehen nicht mehr wählen. Es ist vor zehn Jahren das Versprechen gemacht worden, damit aufzuhören. Ich möchte den Bundesrat loben, dass er sich bereiterklärt und den Mut gehabt hat, eine Neukonzeption der Volkszählung anzupacken. Er hat eine gute Lösung gefunden in Bezug auf die Aktualität, auf differenzierte Informationen und auch auf die Verhältnismässigkeit von Kosten und Nutzen.

Nun möchte ich mein Erstaunen ausdrücken über die Polemik gewisser Kantone gegen den Systemwechsel bei der Volkszählung 2010. Ich habe gestern auch noch einmal mit Vertretern meines Kantons gesprochen, und die sind mit der Polemik, die da losgetreten wurde, nicht einverstanden. Wer die Volkszählungsdiskussion in den vergangenen Jahrzehnten verfolgt hat, kann nur mit Verwunderung auf die Polemik der Regionalstatistiker gegenüber dem Systemwechsel reagieren. Aus Opposition gegenüber dem Systemwechsel bei der Volkszählung stellen gewisse Kantone, das haben wir in der Kommission feststellen können, sogar die vom Parlament beschlossene Harmonisierung der Einwohnerregister infrage. Für mich ist klar, warum sie sie infrage stellen: Sie haben eben die Hausaufgaben in Bezug auf den Aufbau der Register nicht gemacht. Das ist für mich nun völlig unverständlich, denn die Harmonisierung der Einwohnerregister auch zu administrativen Zwecken liegt im ureigensten Interesse der Kantone, weil sie die notwendige Voraussetzung für E-Government bildet.

Obwohl die Kantone für diese Register zuständig sind, hat der Bund die Harmonisierung - das möchte ich dem Ständerat in Erinnerung rufen - im Rahmen der Volkszählung 2000 bereits mit 4 Millionen Franken gefördert. Bei der Umsetzung des Registerharmonisierungsgesetzes hat der Bund nochmals 16 Millionen Franken zugunsten der Kantone gesprochen. Nun kommen am Schluss einige Kantonsregierungen und sagen, dass das nicht geht. Da möchte ich auch noch differenzieren: Sie sagen nicht, es gehe nicht, sondern sie sagen: Es geht derzeit nicht, wir machen das dann 2020. Das ist genau das Gleiche, was wir hier im Saal vor zehn Jahren erlebt haben: 2010 seien wir dann so weit, wurde 1997 gesagt, und ich möchte hier die Frage aufwerfen: Was haben denn die Kantone mit den Bundesgeldern für den Aufbau der Register getan?

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Ich komme zum Mythos der Vollerhebung. Die Vorstellung, dass eine Vollerhebung im Rahmen einer Direktbefragung der Bevölkerung extrem genau sei, Herr Maissen, ist ein völlig etablierter Mythos. Dabei gibt es auch bei der Vollerhebung bedenkliche Lücken. Jeder Statistiker sagt Ihnen, wenn Sie Zwangserhebungen machen - Zwangserhebungen! -, führe das zu gewissen Problemen. Ich war 16 Jahre lang Gemeindepräsident einer Gemeinde mit 2000 Einwohnern, und ich habe im Jahr 2000 genau hingeschaut, wie das auf der Gemeindekanzlei zu und her ging. Der Gemeindeschreiber musste fast jeden Fragebogen "nachfüllen" - Datenschutzgesetz, quo vadis? -, und zu gewissen Fragen haben dann die Bürgerinnen und Bürger noch die entsprechenden Kommentare auf den Fragebogen gesetzt. Diesbezüglich möchte ich davor warnen, zu sagen, der Fragebogen sei eben sehr genau und sehr konzis in Bezug auf das, was man erheben will.

Zuletzt noch ein Blick über die Grenzen - man ist ja gewohnt, auch noch einen Blick über die Grenzen zu werfen. Wie machen das die anderen Länder? Ein Vergleich der für 2010 geplanten Volkszählungsmethoden in europäischen Ländern ergibt, dass die in der Schweiz vorgenommene methodische Neukonzeption dem allgemeinen Trend bzw. dem Stand der statistischen Technik entspricht. Einerseits sind die weniger entwickelten europäischen Länder weiterhin auf die traditionelle Volkszählungsmethode angewiesen - dies, weil ihnen die technischen Voraussetzungen für andere Lösungen fehlen. Andererseits verfügen die skandinavischen Länder bereits seit Jahrzehnten über ein in sehr vielen Lebensbereichen hervorragend ausgebautes Registersystem. So können Volkszählungen dort sozusagen per Knopfdruck rasch erledigt werden. Neben den skandinavischen Ländern werden auch Österreich und die Niederlande ab 2010 eine reine Registerzählung einführen. Ich möchte die innovative Schweiz, die diesbezüglich eine Vorreiterrolle in Europa haben sollte, nicht mit Ländern wie Bulgarien oder Rumänien in einen Topf werfen, die noch mit Fragebogen nach althergebrachter Sitte operieren.

Zusammengefasst: Ich bin für eine moderne Volkszählung 2010. Registerzählung und Stichprobenerhebung sind genau das Richtige. Ich möchte aktuelle Zahlen. Ich möchte mit dem Genauigkeitsmythos des Fragebogens aufräumen. Und ich mute der Schweizer Bevölkerung im Jahre 2010 nicht noch einmal diesen Fragebogen zu. Dieser Fragebogen gehört zum Teufel gejagt!