Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2008-03-10

Wortprotokoll

Herr Robbiani, ich danke Ihnen für die Zusatzfrage.

Zunächst, was die Emotionen angeht, kann ich Ihnen versichern, dass die Emotionen über die ganze Situation nicht nur in Ihrer Region vorhanden sind, sondern auch im Bundesrat. Wir haben letzten Freitag über die Situation gesprochen. Wir verstehen diese Emotionen sowohl der Arbeitnehmer als auch der Behörden und aller Bewohnerinnen und Bewohner in der Region sehr gut. Aus diesem Grund biete ich allen Beteiligten an, einen solchen "Diskussionstisch", wie Sie ihn selbst genannt haben, zu gründen, an welchem gemeinsam die zukünftige Entwicklung für Bellinzona skizziert wird. Natürlich kann ich das Resultat solcher gemeinsamen Arbeiten jetzt nicht vorwegnehmen; das soll gemeinsam erarbeitet werden. Dass eine Restrukturierung von SBB [PAGE 162] Cargo notwendig ist, ist allerdings nicht von der Hand zu weisen. Sie soll aber in einer Art und Weise gemacht werden, dass auch die berechtigten übrigen Interessen berücksichtigt werden können. Zudem sollen auch nicht einfach die bestehenden Grenzen der Verantwortlichkeiten verwischt werden. Daher möchte ich, dass die tatsächlich Zuständigen miteinander sprechen. Was die Arbeitnehmer betrifft, sind deren Gegenpart die SBB; was die Regionen betrifft, sind es einerseits die SBB und andererseits der Bund.

Die Antwort auf die Frage von Herrn Pedrina (08.5043): Mit der beschlossenen Zentralisierung des Lokomotivenunterhaltes bauen die SBB bestehende Überkapazitäten ab und nutzen konzernweit bestehende Synergien. Dieser Entscheid stellt die Qualität der Leistungen der Mitarbeiter des Industriewerkes Bellinzona und die Produktivitätsfortschritte, die in den letzten Jahren dort erzielt worden sind, nicht infrage. Die SBB beweisen mit ihrem Engagement für den Erhalt und Ausbau des Wagenunterhaltsbereiches in Bellinzona ihre Wertschätzung gegenüber der Professionalität und dem Know-how der Mitarbeitenden des Industriewerkes Bellinzona.

Der Bundesrat wurde über die anstehenden Entscheide vorinformiert; für die Sanierungsentscheide selber ist aber der Verwaltungsrat der SBB abschliessend zuständig.