Amherd Viola · Nationalrat · 2008-03-10

Wortprotokoll

Die beiden Anträge Flückiger und Kunz haben der Kommission leider nicht vorgelegen; das ist schade. Sonst hätten wir vielleicht auch die Unfallstatistiken aufarbeiten, interpretieren und beurteilen können. So auf die Schnelle geht das natürlich nicht; und so ist es auch schwierig, eine fundierte, seriöse Stellungnahme zu diesen Anträgen abzugeben. Im Namen der Kommission kann ich das sowieso nicht.

Vielleicht kurz persönlich zu den zwei Anträgen: Der Antrag Flückiger ist aus meiner Sicht überflüssig, weil das bestehende Gesetz schon festhält, dass die Fussgänger den Fussgängerstreifen nicht überraschend betreten dürfen. Das heisst: Irgendein Zeichen müssen sie schon geben. Das ist im Gesetz bereits festgehalten. Artikel 6 der Verkehrsregelnverordnung wurde von Herrn Bundesrat Leuenberger zitiert, den muss ich nicht wiederholen.

Der Antrag Kunz ist aus meiner Sicht nicht praktikabel. Es gibt viele Situationen, in denen man plötzlich irgendwo ausserorts auf der Strasse ist, obwohl man nicht damit gerechnet hat. Dann müsste man trotzdem irgendeine Markierung auf sich tragen. Das sehe ich nicht als praktikabel an. Das Problem besteht dann nicht nur darin, dass Personen, die nicht markiert sind, bestraft werden könnten. Das kann auch weitreichende Folgen haben, was das Haftpflichtrecht angeht. Hier wäre dann Streitigkeiten Tür und Tor geöffnet. Heute ist das nicht der Fall.

Meines Erachtens sind beide Anträge Anträge, die mehr Unsicherheit und Verwirrung als Sicherheit und Klarheit bringen.