Wortprotokoll

Herr Aeschbacher, wie Sie wissen, gibt es zwei Beispiele; eines kennen Sie sehr gut, das ist Sihl City. Da haben die Beschwerdeverfahren so lange gedauert, dass die Investoren ausgestiegen sind. Im Endeffekt wurde nie aufgeklärt, ob die Bedingungen eingehalten wurden oder nicht; es ging einfach so lange, bis die Investoren ausgestiegen sind. Natürlich hat dann auch die Rezession eine Rolle gespielt.

Ein anderes Beispiel wurde vorhin von unseren Luzerner Freunden etwas diskutiert; hier bin ich etwas vorsichtig, weil ich nicht von dort komme und die Details nicht kenne. Aber wenn ich mich richtig erinnere, gibt es bei der Volksabstimmung auf Gemeindeebene Bedingungen, welche die Gemeinde erfüllen muss und nicht der Bauherr und die man gar nicht in die Baubewilligung hineinschreiben kann. Dagegen wird jetzt rekurriert. Aber schliesslich kann man den Bauherrn nicht verpflichten, eine Buslinie einzurichten; das ist Sache der Gemeinde und hat in einer Baubewilligung nichts zu suchen.

Es gibt also Beispiele, es gibt aber nicht nur Schwarz oder Weiss; mein Votum war auch nicht nur schwarz oder weiss.