preparatory:AB 87899

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich teile Ihre Ansicht, dass die Hauptverantwortung für die Finanzkrise - soweit sie die Grossbanken betrifft - bei den jeweiligen Unternehmungen liegt, in diesem konkreten Fall also zum Beispiel bei den Verwaltungsräten der UBS. Um nun die Verantwortlichkeit im Einzelnen abzuklären, haben wir aktienrechtliche Instrumente wie die Sonderprüfung. Anlässlich der ausserordentlichen Generalversammlung der UBS haben der Pictet Fund SA und die Anlagestiftung Ethos die Durchführung einer Sonderprüfung verlangt. Diese wurde dann knapp abgelehnt, und zwar aufgrund eines Hinweises von Herrn Ospel, dass die Eidgenössische Bankenkommission eine umfassende Abklärung vornehmen werde.

Da wir ja jetzt keine Sonderprüfung haben, aber die Öffentlichkeit und vor allem auch die Aktionärinnen und Aktionäre an den Resultaten dieser Abklärungen sehr interessiert sind und interessiert sein müssen - es geht um Verantwortlichkeitsansprüche, die auch die Öffentlichkeit betreffen -, ist jetzt meine Frage an Sie: Sind Sie bereit, bei der Eidgenössischen Bankenkommission darauf hinzuwirken, dass die Resultate dieser Abklärungen veröffentlicht werden?