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Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2008-09-16

Wortprotokoll

Das allerdings kann ich Ihnen nicht bestätigen. Es ist auch nicht so, dass die Entwicklung in diese Richtung gegangen wäre. Ich muss noch beifügen, dass wir durch unser System des S-Verkehrs eine klare Begünstigung des Binnenverkehrs erreicht haben; ich darf das nur nicht so laut sagen, weil ich da noch Geister rufen könnte, die sich - nicht auf Ihrer Seite, sondern ganz woanders, ennet der Grenzen - regen könnten. Aber wir haben genau durch diese Regelung faktisch erreicht, dass der Binnenverkehr nicht benachteiligt wird. Was die fiskalische Belastung angeht, ist er in derselben nichtdiskriminierenden Art und Weise belastet, aber das war natürlich auch der Zweck der damaligen Volksabstimmung über die Einführung der LSVA.

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