Schelbert Louis · Nationalrat · 2008-09-17

Wortprotokoll

Im Grossen und Ganzen wurde der Bericht der NAD vom Rat gut aufgenommen. Ich möchte Ihnen im Namen der Finanzkommission, der anderen beteiligten Kommissionen und auch der NAD herzlich dafür danken. Erlauben Sie mir noch einige Ausführungen zu zwei, drei Punkten.

Zur Porta Alpina, die von Sep Cathomas angesprochen wurde: Für die NAD standen immer die Funktionstüchtigkeit des Transitverkehrs sowie die Leistungsfähigkeit und Kapazität des Güterverkehrs im Mittelpunkt. Der Bundesrat hat im Frühjahr des letzten Jahres beschlossen, zu Kosten und Betrieb Abklärungen durch das BAV durchführen zu lassen. Wir haben festgestellt, dass der Kanton Graubünden im September vor einem Jahr beschlossen hat, auf das Projekt zu verzichten. Von daher ist das Projekt für die NAD jetzt nicht mehr aktuell.

Zur Frage der Südanschlüsse und Zufahrten: Natürlich wird sich die NAD, wie vorher auch vom Präsidenten der NAD gesagt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten um diese kümmern. Man muss aber beachten, dass sowohl die Süd- und Nordanschlüsse wie auch die Zufahrten, ob sie im In- oder Ausland sind, ausserhalb des Neat-Perimeters liegen. Von daher ist die Aufgabe für die Neat-Aufsichtsdelegation nicht einfach, weil sie ja nicht von sich aus ihr Aufgabengebiet beliebig erweitern kann.

Dann habe ich eine etwas längere Bemerkung zur Frage der Einhaltung der Kredite, die von Herrn Hutter, Herrn Graber, Herrn Schwander und Herrn Füglistaller angesprochen wurde. In diesem Zusammenhang möchte ich Herrn Binder vielmals Dankeschön sagen für die gemachten Richtigstellungen, für seine Erklärungen, inklusive jener in Bezug auf die Kompensationen. Generell lässt sich sagen, dass die NAD ihre Aufsichtsfunktion nach bestem Wissen und Gewissen wahrnimmt. Und um es einfach noch einmal ganz klar zu sagen: Alle Fraktionen sind in der NAD vertreten, und die grösste Fraktion ist mit drei Mitgliedern in der NAD vertreten. Es ist immer gut, wenn der Austausch auch innerhalb der Fraktion stattfindet - wie ich sehe, sind Herr Föhn und Herr Füglistaller bereits daran, sich auszutauschen.

Was die Kosten betrifft, ist es so, dass Sie im Bericht in Kapitel 4 Ausführungen finden; alle Mehrkosten, die die Neat betreffen, sind ausgewiesen und begründet. Im Übrigen findet sich in der Botschaft zur FinöV eine detaillierte Aufstellung der mutmasslichen Endkosten. Die Zusammenfassung findet sich, wie gesagt, in Kapitel 4 des NAD-Berichtes. Die Kostenkontrolle ist ein grosses Anliegen der NAD. Es ist zu sagen, dass sich die Ausgaben, die getätigt wurden, alle auf demokratische Entscheide stützen; ich verweise noch einmal auf das vorherige Votum von Kollege Binder.

Was die Finanzierung der Neat betrifft, sind wir eben jetzt im Begriff, neue Grundlagen zu schaffen. Auch diese neuen Grundlagen werden auf demokratisch gefällte Entscheide abgestützt sein, und ich kann Ihnen versichern, dass die Beschlüsse, die hier gefasst werden, als Richtschnur für die weitere Arbeit der NAD dienen werden.

Zum Schluss möchte ich Ihnen sagen: Die NAD ist noch nicht durch den Berg, aber sie ist im Berg auf gutem Weg.