Wortprotokoll

Zuerst muss ich Ihnen meine Enttäuschung darüber bekanntgeben, dass der Hauptverantwortliche für dieses Projekt, Herr Bundesrat Leuenberger, heute nicht an der Debatte teilnimmt. Ich hoffe, der Grund dafür sei nicht mangelnder Respekt gegenüber der NAD.

Gestatten Sie mir, einen Dank an jene Leute zu richten, die im Alltag seit vielen Jahren unter guten, unter schweren, aber auch unter extremen Bedingungen hervorragende Arbeit leisten, und ihnen den Respekt, ja die Hochachtung vonseiten des Parlamentes auszusprechen. Herr Hämmerle hat sie bereits aufgezählt: die Mineure, die Ingenieure, das Kantinenpersonal, die Bauleitungen bis an die oberste Spitze. Ihnen allen rufe ich weiterhin ein herzhaftes "Glück auf!" zu.

Mit diesem Bericht legt Ihnen die NAD einen weiteren Band der Entstehungs- respektive der Realisierungsgeschichte dieses grössten Bauwerks in der schweizerischen Verkehrsgeschichte vor. Es gab in der Geschichte der öffentlichen Bauten wohl kaum ein Bauwerk, das in dieser Tiefe, in diesem Umfang und mit so viel laufender Kritik - sei sie nun positiv oder negativ - begleitet wurde. Wenn Sie alle Berichte der NAD, die es mittlerweile gibt, konsultieren, sind Sie umfassend, transparent und aktuell über die Entwicklung dieses grossen Bauwerkes informiert. Es gilt auch zu vermerken, dass es neben diesen Berichten auch noch die Standberichte des BAV sowie die Standberichte der Erstellergesellschaften gibt; es ist also eine Dokumentation, die wahrscheinlich ihresgleichen sucht.

Es wird ja immer wieder von den Kostensteigerungen gesprochen. Wenn Sie die Kostensteigerungen auf beiden Achsen von 1998 bis 2007 verfolgen, dann stellen Sie gewisse Parallelitäten fest, aber auch gewisse Unterschiede. Der Bereich "Sicherheit und Stand der Technik" hatte am Lötschberg 29 Prozent Anteil an diesen Steigerungen, am Gotthard sind es 48 Prozent. Woher kommt der Unterschied? Hier möchte ich auch zuhanden von Herrn Füglistaller sagen: Herr Füglistaller - es interessiert ihn nicht, aber das ist manchmal so, poltern ist einfacher als zuhören -, diese Entscheide über die Kostensteigerung, die hat zum Teil dieses Parlament verursacht. Ich nenne den Systementscheid am Ceneri, ich spreche von der Erhöhung der Anzahl Querschläge, dann ging es um die Projektänderung in Erstfeld, das Anschlussbauwerk in Uri - das sind Entscheide des Parlamentes, die Ihnen immer transparent vorgelegen haben.(Zwischenruf Füglistaller: Da war ich nicht dabei!) Ja, dabei oder nicht, Sie hätten halt früher kommen sollen! (Heiterkeit)

Dann gibt es den Bereich "Verbesserungen für Bevölkerung und Umwelt": Hier gibt es einen grossen Unterschied, aber diesmal zugunsten des Lötschbergs. Am Lötschberg machte dieser Bereich durch die Tieferlegung des Tagbautunnels Frutigen - eine markante Verbesserung für die Bevölkerung in Frutigen - 28 Prozent der Kostensteigerungen aus; auf der anderen Seite machten die Verbesserungen für Bevölkerung und Umwelt am Gotthard lediglich 7 Prozent aus. Und dann die Geologie, und das ist für mich eigentlich das Faszinierende: Mindestens bis zum jetzigen Zeitpunkt ist dieser Bereich als Faktor für den Kostenanstieg für beide Strecken praktisch gleich, nämlich 20 bzw. 21 Prozent. Der Bereich "Vergabe- und Ausführungsmisserfolge" machte am Lötschberg 22 Prozent aus, am Gotthard bis heute mittlerweile 11 Prozent.

Wenn Sie von Kostensteigerungen sprechen, dann können wir aber auch vom Gegenteil sprechen, nämlich von Kompensationen; Herr Vischer hat angetönt, man sollte auch nach Kompensationen Ausschau halten. Am Lötschberg sind seit Abschluss der Vereinbarung mit dem Bund Kompensationen in der Grössenordnung von 126 Millionen Franken erzielt worden. Weitere Kompensationen am Lötschberg sind wahrscheinlich nicht mehr möglich, weil der Tunnel ja jetzt in Betrieb ist. Seit 1998 waren es auf der Gotthardachse 265 Millionen Franken, 58 Millionen davon, auch auf Druck der NAD, am Ceneri. Weitere Möglichkeiten wird es nur noch in beschränktem Rahmen geben, vielleicht noch am Ceneri. Beachten Sie aber auch die sieben Empfehlungen, die die NAD an die Stammkommissionen abgegeben hat, und die weiteren zwei Empfehlungen, eine ans BAV und die andere an die Erstellergesellschaften.

Herr Hutter, noch ein Wort zu Ihnen: Sie haben gesagt, die mutmassliche Eröffnung dürfe nicht weiter hinausgeschoben werden. Sie müsse spätestens 2017 erfolgen, es sei alles dafür zu tun. Ich kann Ihnen sagen: Es wird alles getan. Ein Beispiel ist die Losgrenzenverschiebung in Sedrun. Das ist ein Akt, damit wir Zeit gewinnen. Aber es gilt auch zu berücksichtigen, dass wir eben nicht alles nur unter dem Aspekt des zeitlichen Horizontes tun dürfen, sondern es gilt dort abzuwägen, welches die Mehrkosten sind, die wir dadurch verursachen, und welches letztlich die Nutzen, auch die volkswirtschaftlichen Nutzen, sind; das ist die Rechnung, die wir machen müssen. Dann können wir entscheiden, ob wir alles tun dürfen, um allenfalls jenes Ziel, das wir alle miteinander anstreben, auf vernünftige Weise zu erreichen.

Noch ein Wort zu Herrn Vischer in Bezug auf die Unfälle: Wir haben feststellen können, dass wir im Jahr 2007 Unfallzahlen auf den Baustellen der Gotthardachse hatten, die leicht unter dem schweizerischen Durchschnitt waren. Und wir hatten 2007 zum Glück auch keinen tödlichen Unfall zu beklagen. Das darf nicht über die Tatsache hinwegtäuschen - das sage ich hier auch deutlich -, dass weiterhin alles zu tun ist, damit die Unfallzahlen möglichst tief bleiben. Auf null wird man sie nie bringen. Ich sage Ihnen auch, dass viele dieser Unfälle eigentlich nicht klassische Mineurunfälle an der Tunnelbrust sind, sondern es gibt viele Unfälle im Tunnel, die Verkehrsunfälle sind, wegen der Enge und auch wegen der oft schwierigen Lichtverhältnisse.

Insgesamt möchte ich Ihnen aber für die positive Aufnahme dieses Berichtes danken.