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Fluri Kurt · Nationalrat · Solothurn · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2008-09-22

Wortprotokoll

An sich waren wir ja beim Strafprozessrecht für Erwachsene gegenüber der Mediation auch skeptisch. Aber erstens ist das Jugendstrafrecht aus den heute bereits vielfach genannten Gründen tatsächlich etwas anderes. Zweitens haben wir im materiellen Jugendstrafgesetz die Mediation bereits verankert, und drittens geht es auch hier um eine blosse Kann-Bestimmung. Die Jugendrichterinnen und Jugendrichter werden dieses Instrument zurückhaltend und nur dort anwenden, wo es aus ihrer Sicht tatsächlich geeignet ist. Darauf vertrauen wir.

Wir bitten Sie deshalb, die Mehrheit zu unterstützen.

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