Wortprotokoll

Mit dem vom Steuerungsausschuss Dialog Finanzplatz Schweiz (Stafi) verabschiedeten Massnahmen soll die Attraktivität der Hedge-Fonds und des Private-Equity-Standortes Schweiz gesteigert werden. Dies soll namentlich mit der Schaffung von Klarheit bei der Besteuerung von Hedge-Fonds und Private-Equity-Geschäften geschehen.

Im Rahmen des Hedge-Fonds- und Private-Equity-Geschäftes stellen sich für die Steuerbehörden teilweise neue und ganz spezifische Fragen, namentlich rund um die Entschädigung der Hedge-Fonds-Manager. Im Interesse der Rechtssicherheit für die betroffenen Personen und im Interesse einer einheitlichen Praxis in den Kantonen soll die Eidgenössische Steuerverwaltung ein Kreisschreiben erlassen. Dieses wird auf bestehenden Steuergesetzen basieren. Diese Gesetze kennen keine Sonderregelungen für Private-Equity-Geschäfte und Hedge-Fonds bzw. deren Manager. Daher kann nicht von Steuererleichterungen gesprochen werden. Das Kreisschreiben wird auch nicht zu einer Praxisänderung führen; es soll vielmehr die Grundtypen von Private-Equity- und Hedge-Fonds-Strukturen darstellen und festhalten, wie die Besteuerung dieser Grundtypen erfolgt.

Die Tätigkeit der Bankmanager kann in Form einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit, in Form einer selbstständigen Erwerbstätigkeit oder mittels einer dazwischengeschalteten juristischen Person ausgeübt werden. Abhängig von der Wahl der Rechtsform und der konkreten Struktur finden unterschiedliche Rechtsnormen Anwendung. Dabei handelt es sich stets um die Rechtsnormen, die auch bei anderen Personen Anwendung finden. Es werden also keinerlei Sonderregelungen für Fondsmanager geschaffen, sondern den betroffenen Unternehmern soll die für ihre Steuerplanung nötige Rechtssicherheit gegeben werden.