Bortoluzzi Toni · Nationalrat · 2008-09-30

Wortprotokoll

Ich stelle Ihnen einen Ordnungsantrag in einer etwas besonderen Art, nämlich den Antrag auf Aufnahme meines Einzelantrages im Rahmen dieser Gesetzgebung, weil ich diesen Antrag schlicht und einfach zu spät eingereicht habe, da mir nicht bekannt war, dass die Zeit hierfür gestern um 16.00 Uhr abgelaufen war. Ich war zwar im Saal anwesend und hatte diesen Antrag, der dann nicht mehr angenommen wurde, vorbereitet. Es bleibt mir also nichts anderes übrig, als Sie auf dem Umweg über den Ordnungsantrag zu bitten, meinen Antrag - welchen ich als nicht ganz bedeutungslos für die Kulturschaffenden bezeichnen möchte - bei der Entscheidung mit einzubeziehen.

Es gibt zu Artikel 8a zwei Minderheitsanträge und am Schluss der Vorlage eine Motion, die ich als sozialpolitisch verfehlt anschaue. Das ist das Problem. Ich mache mit meinem Antrag hier einen Alternativvorschlag, der - so meine ich - gangbar wäre.

Ich wehre mich mit meinem Ordnungsantrag natürlich ein Stück weit auch gegen eine Unsitte hier im Parlament, dass immer mehr Beratungen in ein sehr eng geschnürtes Korsett gezwungen werden und dass es bald nicht mehr möglich ist, überhaupt eine spontane Debatte zu führen. Das ist auch Teil meines Ordnungsantrages.

Ich bitte Sie also, sich mit der Zustimmung zu meinem Ordnungsantrag für die parlamentarische Kultur auszusprechen und gegen die Bürokratie, die hier überhand nimmt.