Wortprotokoll

In den Überschriften der heute zu behandelnden Vorstösse ist von einer Krise der Armee und der Sicherheitspolitik die Rede. In der Armee gibt es keine Krise, davon ist unsere Fraktion überzeugt! Aber in diesem Saal ist eine Krise entstanden. Wenn ein Rüstungsprogramm abgelehnt wird, ist das für mich eine Krise. Fragen Sie die Armeeangehörigen, Offiziere und Unteroffiziere, wie es aufgefasst wird, wenn hier in diesem Rat ein Rüstungsprogramm abgelehnt wird! Das ist ein schlechtes Zeichen, das gibt eine Krisenstimmung, aber eben, diese ist hier im Saal entstanden.

In verschiedenen Vorstössen wird immer wieder verlangt, dass die Wehrpflicht, da überholt, abgeschafft werden müsse. Die allgemeine Wehrpflicht ist in der Bundesverfassung verankert und wurde vom Schweizervolk immer wieder unterstützt und klar angenommen. Die allgemeine Wehrpflicht gehört zum Milizprinzip unserer Armee, und die Erfüllung der Wehrpflicht ist ein Beitrag des Bürgers an die Gemeinschaft und die Sicherheit, die uns allen dient. Unsere Armee darf nicht zu einem "Jekami"-Club verkommen, in dem jeder tun und lassen kann, was er will. Wir haben seit einigen Jahren ein neues Rekrutierungskonzept, das sich bewährt hat. Wir müssen wissen, dass die Wehrpflicht auch für die Zukunft das Richtige ist: Die demografische Zusammensetzung unseres Volkes wird sich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten verändern. Die Anzahl der jungen Menschen wird rückläufig sein, während die älteren Generationen zunehmen werden. Dies wird sich auch auf die Rekrutierung der jungen Armeeangehörigen auswirken.

Noch ein Wort zu den Auslandeinsätzen: Ich war mit einer Delegation der Sicherheitspolitischen Kommission in Kosovo, und ich kann feststellen, dass unsere Auslandeinsätze richtig sind. Unsere Truppen machen dort eine hervorragende Arbeit. Sie sind gut ausgebildet, sie sind gut ausgerüstet, und sie arbeiten sehr gut mit den Kfor-Truppen zusammen. Und wenn es in Kosovo wieder zu einer Krise kommt, dann werden eben auch Flüchtlinge zu uns in die Schweiz zurückkommen: zu ihren Verwandten, zurück zu uns. Das wollen wir alle nicht. Darum wollen wir vor Ort Frieden stiften, und dabei helfen wir mit.

Die Schweiz steht dort zusammen mit ihren Nachbarstaaten sehr gut da. Wir haben uns gut eingearbeitet, und wir sind auch sehr beliebt. Es wurde uns auch gesagt, die Kfor-Truppen seien eine Befreiungsarmee, nicht eine Besatzungsarmee. Das wurde uns auch von anderen Staaten mitgeteilt. Wir sind dort, und wir wollen dort auch gesehen werden. Darum sage ich ganz klar: Unser Einsatz in Kosovo ist richtig und wird wohl auch noch einige Zeit dauern müssen. Dieses Parlament hat ihm ja bis zum 31. Dezember 2011 zugestimmt.

Darum möchte ich sagen: Unsere Armee ist auf gutem Kurs; schauen wir, dass wir ihr die nötige Ausrüstung zur Verfügung stellen, damit sie auch in Zukunft ihre Aufgabe lösen kann.