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preparatory:AB 89977

Leutenegger Oberholzer Susanne · Nationalrat · Basel-Landschaft · Sozialdemokratische Fraktion · 2008-10-02

Wortprotokoll

Herr Rime, darf ich darauf hinweisen, dass ich hier Kommissionssprecherin bin. Ich kann nur Überlegungen festhalten, die für die Mehrheit massgebend sind. Es steht auf der einen Seite fest, dass bei den Medikamenten ein grosses Preissenkungspotenzial besteht, aber auf der anderen Seite ist auch klar, dass bei Produkten, deren Preise staatlich festgesetzt sind, der vermehrte Wettbewerb nicht so sehr zu einem Wettbewerb der Preise führen würde, sondern vielmehr zu einem Wettbewerb der Regulierungssysteme. Von daher lässt sich eine Sonderregel für diese Produkte, es betrifft in der Tat praktisch ausschliesslich Produkte der Pharma, rechtfertigen.