Lexipedia

Schwaller Urs · Ständerat · Freiburg · Fraktion CVP/EVP/glp · 2008-09-16

Wortprotokoll

Ich will nicht um des Streites willen streiten, aber der Maximalbetrag, der pro Jahr erhoben wird, soll nicht mehr und nicht weniger als die Kosten der Kommission und des Sekretariats abdecken. Das war meine Aussage: dass hier das Äquivalenzprinzip zu gelten hat. Diese Gesamtkosten sollen schlussendlich das Funktionieren ermöglichen, aber sie sollen nicht dazu dienen, Überschüsse oder Gewinn zu erwirtschaften; das ist alles.