Wortprotokoll

Das Bundesamt für Bauten und Logistik hat im Rahmenkredit BBL im Rahmen der Baubotschaft 2009 den Kauf einer Dienstwohnung in Paris für 3,8 Millionen Franken vorgesehen. Diese Dienstwohnung, die derzeit für die Benutzung durch den Verteidigungsattaché vorgesehen ist, kann sowohl vom EDA als auch vom VBS genutzt werden. Ausserdem befindet sie sich in unmittelbarer Nähe des zukünftigen Zentrums der OECD in Paris, was die Werterhaltung sichert.

Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt: Die Schweiz verfügt über 16 Verteidigungsattaché-Posten. Das Gesamtbudget für den Verteidigungsattaché-Dienst hat sich in den letzten zehn Jahren nur wenig verändert - praktisch im Rahmen des Teuerungsausgleichs - und liegt bei total 11,5 Millionen Franken pro Jahr. Löhne und Entschädigungen machen 7,2 Millionen Franken aus, andere Kosten - Wohnungen, lokales Personal, Geräte etc. - 4,3 Millionen. Die Verteidigungsattachés wie auch die Diplomaten des EDA leisten an die Mietkosten einen Beitrag, der sich nach den Vorgaben des EDA richtet. Im Bericht "Die Verteidigungsattachés" vom 21. September 2007 an die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates kam der Gesamtbundesrat nach Überprüfung aller Aspekte des Verteidigungsattaché-Dienstes zum Schluss, "dass dieser einen wichtigen Nutzen erbringt, der nicht durch andere Stellen erbracht werden kann".