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Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2008-12-15

Wortprotokoll

Die beiden Reduktionszahlen sind nicht vergleichbar. Die in der Pressemitteilung des Bafu genannte Einsparung von 60 000 Tonnen CO2 pro Jahr bezieht sich auf diejenigen Firmen, die sich bis Juni 2008 von der CO2-Abgabe haben befreien lassen. In der Vereinbarung zwischen der Energieagentur der Wirtschaft (Enaw) und dem UVEK vom April 2004 wurde eine Reduktion um gesamthaft 138 000 Tonnen CO2 als Ziel festgehalten. Diese Zahl basiert auf den damals erfassten Unternehmen, die eine Abgabebefreiung anstrebten, und auf ihren damaligen Erwartungen an das wirtschaftliche Wachstum.

Seit 2004 haben sich viele weitere Unternehmen von der CO2-Abgabe befreien lassen. Bei der Festlegung der Ziele dieser Unternehmen ist ebenfalls von einem starken wirtschaftlichen Wachstum ausgegangen worden, wie es zwischen 2004 und 2007 beobachtet wurde. Die grobe Schätzung einer Einsparung von 60 000 Tonnen CO2 berücksichtigt den erwarteten wirtschaftlichen Abschwung noch nicht. Demnach ist gesamthaft ein Resultat zu erwarten, das über 60 000 Tonnen CO2 hinausgeht. Die Enaw wird ihre Ziele höchstwahrscheinlich erreichen, ja sogar übertreffen.

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