Müller Geri · Nationalrat · Aargau · Grüne Fraktion · 2008-12-16
Wortprotokoll
Die Bundesverfassung, die die Schweiz angenommen hat, hat selbstverständlich ein Bedrohungsbild generiert; da haben Sie Recht. Die Frage ist nur, ob dieses Bedrohungsbild heute noch zeitgemäss ist. Wenn dieses Bedrohungsbild noch stimmen würde, wäre die Frage auch, ob wir mit den Instrumenten, die jetzt auf diesem Bestellzettel stehen, die richtigen Instrumente einsetzen. Das ist die Frage. Deshalb ist auch die Motion, die Peter Malama - gewiss kein Armeeabschaffer der ersten Stunde - ausgelöst hat, richtig. Es ist endlich einmal eine Analyse zu machen: Wer oder was bedroht uns wirklich? Allenfalls muss man hingehen und sich mit dem Verfassungsauftrag befassen. Er ist nicht aus Zement; er sollte sich auch ändern, wenn sich die Weltlage ändert.
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Die Beratung dieses Geschäftes wird unterbrochen
Le débat sur cet objet est interrompu