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Fehr Jacqueline · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2008-12-17

Wortprotokoll

Die Kommissionsmehrheit empfiehlt Ihnen, ihrem Antrag zu folgen und jenen der Minderheit abzulehnen. Das Stimmenverhältnis betrug 17 zu 7. Die Minderheit will die Finanzierung für ZEB 1 einschränken. Damit bricht sie das Prinzip, dass wir nur bauen, was auch bezahlt ist. Die SVP-Fraktion schlägt nämlich keine Alternativen vor, wie sie die verminderten Finanzierungsmöglichkeiten kompensieren will. Damit ist klar, dass die Finanzierungsgrundlage für ZEB 1 nicht mehr gewährleistet wäre, wenn Sie der Minderheit folgen würden.

Aus diesen Überlegungen empfiehlt Ihnen die Kommissionsmehrheit, ihrem Antrag zu folgen.

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