preparatory:AB 92626

Wortprotokoll

Zunächst möchte ich Frau Ständerätin Fetz für ihre Idee danken. Sie beweist mir, dass man die Philosophie des Finanzhaushaltgesetzes verinnerlicht hat und dass man auch bereit ist, jetzt überall die Kosten- und Leistungsrechnungen einzuführen. Dass das ausgerechnet von ihr kommt, ist für mich ein Höhepunkt des heutigen Tages.

In der Sache selber sieht es aber vielleicht etwas gemächlicher aus, denn wir haben die beiden Fonds: Der Präventionsfonds verrechnet heute in der Tat ganz im Sinne der Antragstellerin seine Kosten; das ist bereits getan - nur konnten Sie das wahrscheinlich nicht wissen -, sodass sich der Antrag beim Präventionsfonds erübrigt. Das andere ist der Tabakfonds. Sie haben mit Recht darauf hingewiesen, dass es sich dort um kleine Beträge handelt. Im Übrigen hat die Oberzolldirektion dort ja nur die Aufsicht, sie ist nicht Verwalterin des Fonds. Die Aufsichtstätigkeit, die Frau Kommissionspräsidentin hat es gesagt, beansprucht etwa fünf Arbeitstage pro Jahr. Nehmen Sie 800 bis 1000 Franken pro Tag, das ergibt vielleicht 4000 bis 5000 Franken.

Ich würde Ihnen deshalb beliebt machen, es bei der heutigen Lösung zu belassen und den guten Willen von Frau Ständerätin Fetz am Ende nicht mit der Annahme ihres Antrages zu entschädigen. Lehnen Sie den Antrag ab.