Lexipedia

Sommaruga Simonetta · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2008-12-02

Wortprotokoll

Die Kommission hat den Inhalt dieses Antrages nicht diskutiert. Ich kann allerdings darauf hinweisen, dass das Bundesamt für Gesundheit und das Bundesamt für Sport die Kosten für die Aufsicht dem Tabakpräventionsfonds heute schon verrechnen, während die Oberzolldirektion ihre Kosten dem [PAGE 855] Sota-Fonds nicht in Rechnung stellt. Allerdings beträgt der Aufwand der Oberzolldirektion fünf Tage Arbeit pro Jahr, wie mir gesagt wurde. Im Sinne einer Gleichstellung könnte dieser Antrag sinnvoll sein. Allerdings geht es, wie die Antragstellerin auch ausgeführt hat, um relativ wenig Geld.

Sommaruga Simonetta · Ständerat · 2008-12-02 | Lexipedia | Lexipedia