Wortprotokoll

Ich möchte die Gelegenheit nutzen, einen Punkt aufzugreifen, der mich schon seit einiger Zeit beschäftigt, nämlich die Effizienz des Mitteleinsatzes in der Sicherheitspolitik und insbesondere natürlich im militärischen Bereich.

Wenn man jedes Jahr 20 000 Personen ausbildet, mit Kosten von 150 000 bis 200 000 Franken pro Person während rund 120 Tagen, und nachher diese Personen im Maximum 150 Tage überhaupt für irgendetwas brauchen kann, dann ist das für mich eine extrem ineffiziente Struktur - extrem ineffizient bezüglich des Personaleinsatzes. Ich finde es einfach legitim, wenn wir eine solch ineffiziente Struktur hinterfragen, wenn wir sagen, diese Struktur muss Sicherheit produzieren, ohne dass wir uns darüber unterhalten, wo genau diese Sicherheit produziert werden muss, ob im Inland oder in Auslandeinsätzen usw. Auf jeden Fall kann keine Organisation mit dieser Art Personaleinsatz Effizienz erreichen. Daher muss man diese Struktur nach meiner Meinung korrigieren, wenn man nicht Mittel verschwenden will, nicht unnütz Geld ausgeben will für ein Resultat, bei dem das Preis-Leistungs-Verhältnis überhaupt nicht mehr stimmt.

Da besteht für mich der dringendste Handlungsbedarf: Man soll einmal die Kosten aufstellen, die wir pro Person, Tag oder Einheit investieren, damit die Person diese Aufgaben erfüllen kann. Wie lange können wir diese Person nachher nutzen, um diese Aufgaben zu erfüllen? Was kostet dann der einzelne Tag, den wir im Einsatz für Sicherheitszwecke zur Verfügung haben? Da liegen in der heutigen Struktur die Werte derart extrem weit auseinander, dass das keine Zukunft hat. Es ist für mich aus der Sicht des Steuerzahlers eigentlich nicht mehr vertretbar, eine Organisation zu haben, bei der die Werte dermassen auseinanderklaffen: die Kosten für die Ressourcen, die man braucht, um jemanden auszubilden und einsatzfähig zu machen, und die Kosten für den Bereich, in dem man die Personen einsetzt.

In dem Sinn erhoffe ich mir, dass aus der Aktivität, die der Bundesrat hier vorhat, nämlich die Armee, die sicherheitspolitische Zukunft, insbesondere den Einsatz der Mittel, zu überdenken - denn die Mittel sind ja knapp, das ist klar -, ein möglichst gutes Ergebnis resultieren wird. Wir wollen ein möglichst gutes Resultat hinsichtlich der Erfüllung der Sicherheitsbedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger, also eine Antwort auf die Frage, wie man dies mit einem optimalen Mitteleinsatz am besten erreichen kann. Das wird mich an diesem Bericht, der uns vom Bundesrat zu unterbreiten sein wird, am meisten interessieren.