Wortprotokoll

Ich muss doch etwas sagen, weil die Motivation des Postulanten aus Sicht des Bundesrates in zwei, drei Punkten einer Antwort bedarf. Erstens: Ich bin seit einiger Zeit bereit, diese Wahl durchzuführen. Ich habe bereits von Anbeginn an alle in die engere Auswahl kommenden Kandidatinnen und Kandidaten einer entsprechenden Personensicherheitsüberprüfung unterziehen lassen. Die Departemente können das tun, unabhängig davon, ob irgendwelche Empfehlungen vorliegen. Es liegen heute die militärische Qualifikation, ein umfangreiches Assessment und eine Sicherheitsüberprüfung vor - und zwar erweitert, nach von uns vorgegebenen Kriterien, mit erweiterten Überprüfungsfeldern.

Ich habe dem Bundesrat anschliessend beantragt, die Wahl zu verschieben, weil es nicht nur um die Vertrauensbasis des neuen Departementschefs gegenüber dem neuen Chef der Armee geht, sondern auch um die Vertrauensbasis des Chefs der Armee gegenüber dem neuen Departementschef. Deshalb hat der Bundesrat diesem Antrag stattgegeben und gesagt: Gut, der neue Chef übernimmt dieses Dossier aufbereitet; es ist sein Entscheid, wieweit er es noch vertiefen will, aber dann wird so rasch als möglich eine Wahl zu treffen sein. Die von Ihnen zusätzlich gestellte Bedingung - "und von den zuständigen Parlamentskommissionen behandelt" - war für den Bundesrat so nicht annehmbar, weil das weit in den Frühling hineingehen könnte. Denn die Frist, die der Bundesrat jetzt hat, um zu diesem Bericht Stellung zu beziehen, läuft bis Ende April. Also würden die Kommissionen das Geschäft erst im Frühsommer oder Sommer behandeln. Das war der Grund, weshalb es zu dieser "Kuriosität" gekommen ist.

Ein Letztes noch: Die Empfehlungen habe ich sehr wohl zur Kenntnis genommen. Ich hatte zuvor keine Kenntnis davon. Aber ich kann Ihnen sagen, dass der Bundesrat sie zu 90 Prozent oder mehr bereits in seiner Sitzung vom 20. August 2008 beschlossen oder zur Bearbeitung in Auftrag gegeben hat. Die Subkommission der GPK hatte auch Kenntnis vom Inhalt dieser Empfehlungen. So viel zum derzeitigen Stand. Im Übrigen läuft jetzt die Frist zuhanden des Bundesrates, und dann wird die GPK zu entscheiden haben, was weiter damit geschieht.

Ich nehme zur Kenntnis, dass das Postulat zurückgezogen ist und die Angelegenheit damit erledigt ist.

[VS]

Zurückgezogen - Retiré