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Stähelin Philipp · Ständerat · Thurgau · Fraktion CVP/EVP/glp · 2008-12-08

Wortprotokoll

Vorerst entschuldige ich mich beim Übersetzungsdienst für den komplizierten Titel meiner Interpellation, so kompliziert, dass die italienische Fassung auf unserer Tagesordnung noch lautet: "Titel folgt". Sodann danke ich dem Bundesrat für die Bereitschaft, im Sinne der Interpellation durch das Bundesamt für Umwelt und die anderen betroffenen Bundesämter gemeinsam mit dem Verein Eco-Bau und gemeinsam mit der Aluminiumindustrie die Methodik des Eco-Devis, um die es hier geht, auf Übereinstimmung mit den internationalen Normwerten hin zu überprüfen. Damit wird der Zweck meiner Interpellation im Grunde genommen erfüllt. Und wenn auch die Überprüfung des Eco-Devis in erster Linie in der Zuständigkeit der Kantone und Städte, der primären Vereinsmitglieder von Eco-Bau, liegt, so zweifle ich angesichts des doch erheblichen Bundesbeitrages an die Vereinsfinanzen nicht daran, dass die Stimme des Bundes entsprechend Gehör finden wird.

Die Antwort des Bundesrates befriedigt mich somit im Endeffekt, teilweise befriedigen mich die Erwägungen weniger. Insbesondere entspricht es wohl kaum den Tatsachen, wenn die Meinung vertreten wird, "angesichts der ausgezeichneten Eigenschaften von Aluminium als Baustoff ist nicht davon auszugehen, dass sich aus der summarischen Beurteilung ... im Eco-Devis Wettbewerbsnachteile ... am Markt ergeben". Die Metallbauer meines Kantons, deren [PAGE 909] Kontaktaufnahme diesem Vorstoss zugrunde liegt, beurteilen dies völlig anders, und sie bewegen sich direkt in diesem Markt. Zu Recht spielen hier auch die Ökobilanzen für die Architekten und Planer eine entscheidende Rolle, auch wenn die Antwort des Bundesrates diese mit den Worten herabspielt, sie bildeten nur "eine von vielen Grundlagen bei der Wahl eines Baumaterials". Wäre dem so, müsste man sich im Übrigen ja fragen, weshalb für die Erstellung von Ökobilanzen überhaupt so viel Staatsgeld ausgegeben wird.

Ich bin der Auffassung, dass die ökologischen Beurteilungen von Baustoffen einen hohen Stellenwert haben. Gerade deshalb ist es aber auch wichtig, dass hier nicht wieder Normunterschiede zur EU entstehen. Der Bundesrat ist ja zu Recht daran, gerade diese Unterschiede abzubauen und dafür zu sorgen, dass durch die Normenwerke keine ungerechtfertigten Wettbewerbsunterschiede entstehen. Auch der Wettbewerb zwischen Stoffen im Inland wird im Übrigen durch unterschiedliche Normen in der EU und in der Schweiz negativ beeinflusst, wenn die Stoffe unterschiedlich behandelt werden. Durch die Differenzen bei der Berücksichtigung des Recyclings - das ist beim Aluminium bekanntlich in hohem Masse der Fall - ergibt sich dieser Negativeffekt. Ich danke deshalb dem Bundesrat nochmals, dass er sich der Sache annehmen will.