Wortprotokoll

Bei der Lektüre der Antwort des Bundesrates habe ich mir sehr ähnliche Gedanken gemacht und mich unwillkürlich gefragt: Wo ist bei der Vermittlungstätigkeit die Interessenlage der Schweiz tatsächlich? Sie kann selbstverständlich gross sein, in einer ganz generellen Art der Vermittlung, und in der Friedensförderung ist sicher auch eine Interessenlage zu erkennen. Die Interessenlage kann aber durch gewisse Vermittlungstätigkeiten auch gefährdet werden. Deshalb ergreife ich das Wort.

Wir laufen Gefahr, auf der halben Welt überall etwas tätig zu werden. Und wenn ich mir so Überlegungen mache - ich wiederhole die drei Gebiete, die mein Vorredner genannt hat, "Naher Osten, Westafrika, Sudan": Sudan, da sind wir rasch einmal bei Darfur, und Darfur grenzt an Libyen. In Anbetracht solcher Gebiete frage ich mich dann rasch: Was bewirkt unsere Vermittlungstätigkeit tatsächlich? Laufen wir nicht Gefahr, dass unsere ureigenen Interessen tangiert werden?

Ich nutze hier die Gelegenheit, mich zu erkundigen, wie weit die Geschichte Libyen gediehen ist. Meines Wissens befinden sich dort immer noch Schweizer - nicht gerade in Haft, aber immer noch in Libyen, ohne dass sie ausreisen können. Ich höre davon schlicht nichts mehr. Ich erinnere die Frau Bundesrätin daran, dass ich sie in der letzten Session direkt gefragt habe, ob eine Intervention in diesem Rate oder allenfalls öffentlich zu Problemen führen könnte. Jetzt ist wieder ein Vierteljahr vorbei, und wir hören eigentlich nichts. Ich wäre froh, wenn ich etwas dazu vernehmen würde, wie sich diese Geschichte entwickelt, und auch etwas dazu vernehmen könnte, wie sich solche Tätigkeiten auf Nachbarländer von Ländern auswirken, in welchen wir tätig sind.