preparatory:AB 92892
Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2008-12-09
Wortprotokoll
Wir haben soeben dem grössten staatlichen Stützungsprogramm für eine Bank zugestimmt, das je in der Schweiz beschlossen worden ist. Es gilt jetzt, Lehren für die Zukunft zu ziehen. Dies ist meine erste Vorbemerkung.
Die zweite Vorbemerkung: Das Postulat datiert von Anfang Oktober; das war, zwei Woche, bevor das UBS-Rettungspaket bekanntgegeben wurde. Heute ist der Prozess der Trennung des Bankenwesens in Investmentbanking und Geschäftsbanking international bereits im Gange. Ich schliesse nicht aus, dass sowohl UBS als auch CS bedeutende Teile ihrer Bank werden abstossen müssen.
Ich ziehe das Postulat zurück; Sie mögen jetzt eh nicht mehr diskutieren. Ich werde die Grundsatzproblematik, die dahintersteht, zu einem späteren Zeitpunkt wiederaufnehmen. Denn ich denke, wir werden noch einiges unternehmen müssen, um die Lehren aus dieser Finanzsystemkrise zu ziehen.