Wortprotokoll

Insgesamt weisen die für 2009 mit dem Voranschlag unterbreiteten Verpflichtungskredite happige Zahlen auf. Es geht immerhin um 1229,8 Millionen, wovon 1198,9 Millionen Franken der Ausgabenbremse unterstellt sind. Das sind die Gesamtzahlen. [PAGE 994] Unsere heutigen Beratungen haben zu weiteren Aufstockungen bei den Positionen "Heimatschutz und Denkmalpflege", "Hochwasserschutz" und "Schutz vor Naturgefahren" geführt.

Wie üblich betreffen die neuen Verpflichtungskredite mit Schwergewicht die Landesverteidigung, liegen aber hier insgesamt doch tiefer als im Vorjahr oder im Schnitt der vergangenen Jahre. Bei den Jahreszusicherungskrediten, die nur für das Budgetjahr gelten, werden insgesamt 281,3 Millionen Franken, davon 213 Millionen unter der Ausgabenbremse, beantragt. Dieses Volumen liegt ungefähr bei der Hälfte des Vorjahres. Der Grund hierfür liegt insbesondere in der Umsetzung des NFA mit seinen Pauschalierungen und saubereren Zuteilungen. Mit dem ursprünglichen Voranschlag wurden keine Zahlungsrahmen beantragt. Im Rahmen der Nachmeldungen des Bundesrates zur Konjunkturförderung erfolgt nun eine Aufstockung für die Exportförderung.

Aufgrund der Beschlüsse heute Nachmittag haben sich Änderungen auf Ihrer Fahne, Seite A15, ergeben. Bei der Position "Heimatschutz und Denkmalpflege" gelten nun die 9,1 Millionen Franken. Bei der Position "Hochwasserschutz 2008-2011" gelten die 189 Millionen. Zuvor kommt noch die Position "Energie- und Abwärmenutzung" beim Bundesamt für Energie mit 100 Millionen. Dann kommt wie erwähnt die Position "Hochwasserschutz 2008-2011" mit 189 Millionen, dann die Position "Schutz vor Naturgefahren 2008-2011" mit 30 Millionen Franken. Dann kommt noch die Position "Exportförderung 2008-2011", wie gehabt mit 10 Millionen Franken.

Das sind die Änderungen, die wir jetzt vorgenommen haben. Die Finanzkommission stimmt diesen Anträgen grundsätzlich zu.