Wortprotokoll

Der Unterschied zwischen der Minderheit Gilli und der Mehrheit besteht darin, dass die Minderheit, wie eben Maya Graf ausgeführt hat, etwas weiter gehen möchte in Bezug auf den Einbezug der Kantone, Städte und Gemeinden in die Schwerpunktsetzung des Bundes. Die Mehrheit möchte es dabei belassen, dass Kantone und Städte angehört werden. Uns geht das zu wenig weit. Wir meinen, dass in vielen Bereichen, so auch im Bereich der Kulturförderung, enger mit den Kantonen zusammengearbeitet werden soll. Gerade dort, wo wenige Mittel vorhanden sind, sollen diese möglichst effektiv und effizient eingesetzt werden. Eine gute Koordination, die diesen Titel wirklich verdient, trägt einiges zur effizienten Nutzung der Mittel bei. Eine Anhörung ist ein einseitiger Prozess, und nur die Formulierung der Minderheit Gilli bietet Gewähr dafür, dass eine Absprache, also ein gegenseitiger Prozess, zwischen Bund und Kantonen stattfindet.

Ich bitte Sie namens der SP-Fraktion, die Minderheit Gilli zu unterstützen.