Wortprotokoll

Der Kulturrat soll ein Rat der Innovativen sein und keinesfalls in Konkurrenz zu all den Berufsorganisationen und Kommissionen stehen, die Herr Bundesrat Couchepin in seinem ablehnenden Eintretensreferat erwähnt hat. Analog dem Wissenschafts- und Technologierat soll dieser Rat den Bundesrat beraten, ohne eigene Budgetkompetenzen zu haben. Er soll ein Think-Tank der schweizerischen Kulturpolitik sein, er soll Visionen ausarbeiten, Konzepte kreieren, die Anliegen der Kulturschaffenden aufnehmen. Vielleicht passt er nicht in das autoritäre Staatsverständnis unseres Bundesrates; er entspricht aber dem grossen Wunsch der Kulturförderer und Kunstschaffenden.

Die ablehnende Haltung von Ruedi Noser kann ich nicht nachvollziehen. Es geht hier nicht um den Unesco-Kulturbegriff und um eine epische Diskussion darüber, was Kultur sein soll, sondern eben um einen innovativen Rat, der dem Bundesrat beisteht, wie es das in anderen Bereichen auch gibt, und er geht auf den Wunsch eines grossen Teils der Kulturschaffenden zurück. Ich sehe keinen Grund, diesem Instrument so ablehnend gegenüberzustehen.

Ich bitte Sie, hier der Mehrheit zu folgen. Das macht die CVP/EVP/glp-Fraktion, und ich hoffe, wir werden hier einen Durchbruch erreichen.