Wortprotokoll

Im Namen der SVP-Fraktion bitte ich Sie, die Kommissionsminderheit zu unterstützen und Artikel 27a0 zu streichen.

Es geht hier um die Grundsatzfrage, ob wir zusätzlich zum Stiftungsrat der Stiftung Pro Helvetia, der eigentlich unbestritten ist, noch ein neues Instrument in der Form eines Kulturrates schaffen wollen. Wir würden mit dem Kulturrat ein weiteres Gremium schaffen, das die 36 Dachverbände, mit denen das Bundesamt in Kontakt ist, vertreten sollte. Es ist chancenlos, die 36 Verbände unter einen Hut zu bringen. Deshalb konnte man sich bei den Beratungen in der Kommission nur sehr schwer auf eine Zahl einigen. Gemäss der jetzigen Fassung der Kommissionsmehrheit sollten es 9 bis 15 Mitglieder sein. Es lagen aber auch Anträge vor, die Zahl der Mitglieder wesentlich zu erhöhen. Viele der 36 Verbände würden sich so oder so nicht vertreten fühlen, ob es nun 9, 15 oder mehr Mitglieder wären. Deshalb wäre der Kulturrat wohl von allem Anfang an nichts als ein zahnloser Tiger. Ausserdem wäre der administrative Aufwand riesig, um etwas zu erreichen, das wahrscheinlich gar nicht wirksam ist.

Ein zusätzlicher Kulturrat ist nicht notwendig. Der Stiftungsrat der Stiftung Pro Helvetia, über den wir gleich im nächsten Artikel debattieren werden, kann diese Funktionen ohne Weiteres ausüben.

Im Namen der SVP-Fraktion bitte ich Sie, die Minderheit Noser zu unterstützen.