Wortprotokoll

Wenn wir uns die letzten Artikel vor Augen halten, so sehen wir, dass diese Bestimmungen nach konzeptuellen Entscheidungen seitens des Bundes verlangen. Die SP-Fraktion hält die Idee, dass im Rahmen der entsprechenden Entscheidfindung die Sachkenntnis und die Erfahrung von Fachleuten mit einfliessen sollen, durchaus für sinnvoll; dies im Sinne einer Beratung, denn der vorgeschlagene Kulturrat soll ja eben eine beratende Funktion wahrnehmen.

In der Kommission wurde dafür mehrmals der Begriff "Rat der Weisen" genannt; vorher haben wir von Kathy Riklin den Begriff "Rat der Innovativen" gehört. Wie auch immer man den Rat benennen möchte: Es soll ein unabhängiges und kompetentes Gremium sein. Beispiele für solche beratenden Gremien gibt es ja durchaus; bereits erwähnt wurde der Schweizerische Wissenschafts- und Technologierat, der im Bereich Forschung und Bildung, also ebenfalls innerhalb des EDI, tätig ist. Ein Pendant im Bereich der Kultur macht unseres Erachtens Sinn - gerade in diesem Bereich, der ja doch ziemlich komplex ist, wie die Gesetzesberatung, an der wir gerade sind, zeigt, gerade aufgrund der jetzt, mit diesem Gesetz, erst recht lancierten Kulturdebatte, die unserer Meinung nach für unser Land durchaus nützlich und wertvoll sein kann.

Namens der SP-Fraktion empfehle ich Ihnen deshalb Zustimmung zu diesem Kulturrat, Zustimmung zum Antrag der Mehrheit Ihrer Kommission.