Müri Felix · Nationalrat · 2009-03-03

Wortprotokoll

Die zur Genehmigung unterbreiteten Briefwechsel zwischen der Schweiz und Euratom betreffen die seit 1978 bestehende Forschungskooperation mit der Europäischen Atomgemeinschaft im Bereich der Fusionsenergie. Das Projekt ITER ist eine internationale Zusammenarbeit zum Bau des ITER-Fusionsreaktors in Frankreich. Mit ITER soll der letzte Entwicklungsschritt von der experimentellen Kernfusion hin zu einer fusionsbasierten Energieproduktion vollzogen werden. Das Projekt basiert auf einem multilateralen Abkommen zwischen den Vertragsparteien Euratom, der Russischen Föderation, der Volksrepublik China, Japan, der Republik Korea, Indien und den USA. Als Kooperationspartner von Euratom war die Schweiz in die vorbereitenden Aufgaben wie auch in die ersten Umsetzungsschritte eingebunden. Der Schweiz ermöglicht die Teilnahme eine uneingeschränkte Mitsprache als Vollmitglied sowie die Weiterführung der bisherigen Kooperation im wissenschaftlichen, technologischen und wirtschaftlichen Bereich.

Die finanziellen Mittel zur Teilnahme der Schweiz an ITER wurden mit der im Dezember 2006 genehmigten Finanzierungsbotschaft zur Beteiligung der Schweiz an den 7. Forschungsrahmenprogrammen der Europäischen Union gesprochen.

Die Briefwechsel zwischen der Schweiz und Euratom sehen vor, dass die Schweiz Mitglied des gemeinsamen Unternehmens wird. Dazu muss die Schweiz sowohl die Satzung des Unternehmens als auch die Zusammenarbeitsmodalität zwischen diesem und der internationalen ITER-Organisation übernehmen.

Im Namen der Kommission ersuche ich Sie, auf die Vorlage einzutreten und das im ausgewiesenen Interesse des Forschungs- und Wirtschaftsstandorts Schweiz liegende Abkommen zu genehmigen.