Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2009-03-09
Wortprotokoll
Die Zeitschrift "Der Beobachter" hat von Rissen am Kernmantel des KKW Mühleberg berichtet. Daraufhin haben weitere Medien das Thema aufgenommen, und in der Berichterstattung von "20 Minuten" war dann fälschlicherweise von Rissen in der Reaktorhülle die Rede.
Solche Risse sind bereits seit den Neunzigerjahren bekannt. Sie bestehen am zylinderförmigen Kernmantel im Innern des Reaktordruckbehälters. Der Kernmantel selbst steht nicht unter Druck. Nach Beurteilung der Aufsichtsbehörde Ensi beeinträchtigen die Risse die Sicherheit des KKW Mühleberg nicht. Sie werden durch das Ensi im Rahmen eines speziellen Überwachungsmodells periodisch kontrolliert und bewertet. Ich habe selbst 1997 mit dem TÜV Süd eine unabhängige Begutachtung verlangt und eine Zweitmeinung eingeholt. Die Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen wiederholte das 2006 beim TÜV Nord, und beide Expertisen kamen zum Schluss, dass der Kernmantel die ihm zugedachte sicherheitstechnische Aufgabe erfüllt und das Sicherheitskonzept nicht geschwächt ist. Das Ensi informiert in seinem Aufsichtsbericht regelmässig darüber. Die Berichte sind allesamt auf der Internetseite des Ensi öffentlich zugänglich.
Sie fragen jetzt, ob man nicht etwas offensiver argumentieren müsste. Das ist möglich. Es reicht vielleicht heute nicht mehr, etwas einfach ins Internet zu stellen, weil sich ja nicht alle Leute im Internet informieren. Wenn so eine Falschmeldung kommt, zum Beispiel in "20 Minuten", könnte es tatsächlich angebracht sein, es offensiv zu berichtigen. Auf der anderen Seite: Wenn wir bei jeder Falschmeldung, die in diesen Gratiszeitungen kommt, eine Berichtigung machen müssten, dann hätten wir nur noch das zu tun. Hier geht es aber zugegebenermassen um etwas Wichtiges, und wir werden das prüfen.