Egerszegi-Obrist Christine · Ständerat · 2008-06-05

Wortprotokoll

Ich habe ein gewisses Verständnis für den Antrag David. Herr David stammt aus einer Region mit Kantonen, die eigentlich gebrannte Kinder sind. Es handelt sich hier um Volksentscheide. Das sind nicht einfach Versprechungen, die man aufgrund von Finanzierungsmöglichkeiten gemacht hat, sondern es waren Volksentscheide. Man hatte mit einem ganzen Konzept auch in unserer Region dafür gekämpft, dass diese Projekte angenommen werden. Wir haben sie jetzt schon in den ZEB-2-Beschluss aufgenommen, aber die Gesamtschau FinöV basiert auf den heutigen Finanzierungsmöglichkeiten, und wenn andere Möglichkeiten dazukommen, dann fällt das eine oder andere wieder heraus. Diese Kantone - es handelt sich vor allem um die Kantone auf der Achse von Westen nach Osten - möchten zuerst eine gewisse Sicherheit haben, bevor man das hier streichen kann. Im Erstrat finde ich es zu früh, darauf zu verzichten.

Ich werde den Antrag David unterstützen.

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