Wortprotokoll

Zum letzten Mal: Bundesbeschluss 6 ist der Verpflichtungskredit für Planungen jener Strecken, die in keinem der bisherigen FinöV-Projekte enthalten sind. Es handelt sich hier in allererster Linie um die in Artikel 10 des ZEB-Gesetzes aufgezählten Erweiterungsprojekte sowie um weitere Massnahmen.

Unsere Kommission hat mich beauftragt, darauf hinzuweisen, dass wir, nicht zuletzt im Hinblick auf die reiche Zahl erwähnter und anbegehrter Projekte, diesen Verpflichtungskredit als knapp ausreichend betrachten. Darauf hat uns auch die Verwaltung aufmerksam gemacht. Wenn wir auf der einen Seite für unsere Beschlüsse möglichst genaue Zahlen verlangen, und dies in einer kurzen Zeit, wie Sie dies bei Artikel 10 Absatz 1 beschlossen haben, dann braucht es dazu auch die notwendigen Mittel, um die Planungen in einer genügenden Exaktheit voranzutreiben. Die Kommission hat zum jetzigen Moment jedoch darauf verzichtet, diesen Kredit zu erhöhen.