Cathomas Sep · Nationalrat · Graubünden · Fraktion CVP/EVP/glp · 2009-03-19
Wortprotokoll
Lieber Kollege Rime, die Wirksamkeit ist als eine der grundlegenden Kriterien im Gesetz vorgesehen. Die Kantone sind also so oder so verpflichtet, gute Programme bereitzustellen. Wenn wir die Wirksamkeit der Finanzhilfen prüfen, aber schon im Kopf haben, dass wir die Finanzhilfen nach fünf Jahren beenden, dann können die Kantone kaum ein wirksames Programm auf die Beine stellen.