Wortprotokoll

Ich stelle mir die Frage: Worum geht es eigentlich jetzt? Es geht um die Frage bzw. um die Antwort auf die Frage, wie die bevorstehende Sanierung der mittlerweile in die Jahre gekommenen Gotthardröhre - sie [PAGE 53] ist rund 17 Kilometer lang - ohne massive Behinderung des Verkehrs erfolgen kann. Das ist die zentrale Frage, die sich stellt.

Ich unterstütze das Postulat in allen Teilen und möchte noch zwei Aspekte anfügen, die sich für mich im Zusammenhang mit dieser Frage ergeben.

Weil ich in der Gegend wohne, habe ich in der letzten Zeit die Belchentunnel-Sanierung angeschaut. Sie kennen die Geschichte des Belchentunnels: Er ist richtungsgetrennt. Ich mache eine gewisse Parallele zur Sanierung am Gotthard. Ich weiss, dass sich die Verfassungsfrage natürlich am Gotthard mit dem Alpentransit etwas anders stellt als bei der Belchentunnel-Sanierung. Das ist anders, dieser Vergleich ist nicht statthaft, das gebe ich gerne zu. Trotzdem habe ich natürlich auch geschaut, wie der Bund bei der Belchentunnel-Sanierung operiert hat. Beim Belchentunnel hat der Bundesrat die Problematik mit Blick auf die Grosssanierung beider - beider! - Strassentunnelröhren bis spätestens im Jahr 2015 anerkannt und hat den Auftrag erteilt, ein generelles Projekt für eine dritte Röhre beziehungsweise, gemäss offizieller Diktion, für einen sogenannten Sondierungsstollen auszuarbeiten. Er hat natürlich dort, beim Belchentunnel, eine Nutzwertanalyse gemacht, eine Beurteilung der Zweckmässigkeit von Sanierungsvarianten. Der Bundesrat kommt hier zum Ergebnis, dass die Variante mit einer dritten Tunnelröhre als Massnahme zur Aufrechterhaltung der bestehenden Kapazität für künftige Sanierungsphasen zweckmässiger sei als die Varianten mit einer Teilsperrung der bestehenden Tunnelröhren.

Zugegebenermassen können der Belchen- und der Gotthard-Strassentunnel nicht in allen Teilen direkt miteinander verglichen werden. Dennoch sind gewisse Parallelen zur anstehenden Sanierung des Gotthard-Strassentunnels vorhanden. Der Belchen könnte, Herr Bundesrat, durchaus ein Vorbild für den Gotthard sein. Ich habe bereits gesagt: Die Verfassungsfrage stellt sich dort etwas anders. Aber wir müssen unserer Bevölkerung erklären können, warum bei der Sanierung des richtungsgetrennten Strassentunnels am Belchen eine dritte Röhre gemacht wird. Der Bundesrat will ja gemäss den Antworten auf die Vorstösse Marty Dick (08.3594) und Lombardi (08.3745) eben keine weitere Tunnelröhre am Gotthard und keine Verquickung mit der Sanierung der bestehenden Röhren. Ich habe ein gewisses Verständnis dafür, aber es muss eine Erklärung her, warum das beim Belchen anders angeschaut wird.

In die gleiche Richtung gehen auch die Fragen: Warum - das ist für viele Leute in diesem Land nicht nachvollziehbar - die hohen Sicherheitsstandards beim per se äusserst sicheren Schienenverkehr; und wieso kann es auf der Gotthardachse der Neat beim Bau des aus zwei Röhren bestehenden Ceneri-Basistunnels - ich habe dem auch zugestimmt - zu Mehrkosten von 650 Millionen Franken kommen? Frau Diener, diese 650 Millionen Franken für den Ceneri-Basistunnel sind genau so ein Kredit gewesen, der dann natürlich den Neat-Kredit beansprucht hat. Ich frage mich auch: Warum sollen beim Gotthard-Strassentunnel, bei der Hauptachse des alpenquerenden Strassenverkehrs, nicht die gleichen Massstäbe gelten? Es schiene eigentlich logisch, dass bezüglich Tunnelsicherheit bei den Verkehrsträgern Schiene und Strasse mit gleich langen Ellen gemessen werden muss und dass auch beim Strassenverkehr mit infrastrukturseitigen Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit die bekannten Risiken beseitigt werden.

Und übrigens ist es natürlich schon so, dass der Sicherheitsgewinn beim Gotthard in erster Linie dem hausgemachten Strassenverkehr dient. Rund drei Viertel des Gesamtverkehrsaufkommens am Gotthard ist schweizerischer Verkehr, der restliche Viertel ist Transitverkehr, der vor allem während den Ferienreisezeiten wie an Ostern und Pfingsten den einheimischen Verkehr überlagert und zu den bekannten Problemen führt.

Ich bitte also den Bundesrat - Sie müssen es nicht jetzt tun, aber im Zusammenhang mit der Bearbeitung des Postulates -, die Frage zu klären, weshalb man den Ceneri-Basistunnel für die Schiene richtungsgetrennt gemacht hat und man das beim Gotthard-Strassentunnel nicht tun will; auch der Vergleich mit dem Belchentunnel müsste nach meiner Auffassung sauber durchgeführt werden. Ich danke, wenn Sie sich bereiterklären, dies zu tun.