preparatory:AB 95798

Wortprotokoll

Ich möchte zwei, drei Punkte anführen. Herr Graber, ich habe nicht die Investition infrage gestellt; ich habe den Antrag des Bundesrates - unterstützt von der UREK - hier vertreten. Zu Ihrer Argumentation bezüglich der Wartelisten: Es ist klar: Wenn Sie ein Produkt zu 90 Prozent subventionieren - da können Sie jedes Produkt in diesem Land nehmen -, werden Sie eine Warteliste haben; dann haben Sie diese Probleme. Aber es kann hier doch nicht das Ziel sein, eine solche Politik voranzutreiben. Sie haben von Herrn Lombardi gehört, dass diese Gelder wahrscheinlich nicht ausgegeben werden. Ich bin froh, dass man keine Kumulierung vornimmt. Wir werden das auch entsprechend kontrollieren.

Ich habe gesagt, dass ich den ursprünglichen Antrag des Bundesrates unterstütze. Es macht wahrscheinlich keinen Sinn, dass ich jetzt daran festhalte. Nachdem der Bundesrat 20 Millionen Franken will, kann ich jetzt nichts anderes tun, als meinen Antrag zurückzuziehen. Ich muss Ihnen aber schon sagen, dass wir die Frage der erneuerbaren Energien in der UREK einmal vertiefter anschauen müssen. Was hier subventioniert wird - ich sage Ihnen einfach: 90 Prozent des Produkts werden subventioniert. Subventionieren Sie Autos zu 90 Prozent, und Sie werden auch eine Warteliste bekommen. (Heiterkeit)

Der Antrag ist zurückgezogen.