AB 96454

Wortprotokoll

Hier sind wir beim Kern des Hochwasserschutzes. Wenn Sie Artikel 38a Absatz 1 zur Revitalisierung von Gewässern anschauen, so sehen Sie, dass mit keinem einzigen Wort vom Hochwasserschutz die Rede ist; nichts dergleichen ist drin. In der Eintretensdebatte wollte man mir weismachen, dass Revitalisierung und Hochwasserschutz einhergehen würden. Wenn Sie hier diesen Artikel lesen, so finden Sie gar nichts vom Hochwasserschutz. So geht es natürlich nicht!

Mein Antrag ist ganz simpel und einfach: Ich will in Absatz 1 einen zusätzlichen Satz anfügen, der da heisst: "Der Hochwasserschutz geht der Revitalisierung vor." Wir müssen, um für die vom Hochwasser bedrohten Bevölkerung etwas zu tun, hier etwas ins Gesetz schreiben. Wenn wir das unterlassen, machen wir eine einseitige Gewichtung zugunsten der Revitalisierung gegenüber dem Hochwasserschutz. Das kann und darf nicht das Ziel sein. Zum Vergleich: Wenn Sie die Artikel zu Schwall und Sunk sowie zum Geschiebe anschauen, so sehen Sie, dass der Hochwasserschutz jeweils noch erwähnt ist. Aber hier bei der Revitalisierung, wo Sie [PAGE 657] gesagt haben, das gehe mit dem Hochwasserschutz einher, findet man gar nichts. So geht es wirklich nicht!

Ich möchte Sie wirklich bitten, meinem Antrag zuzustimmen. Hier müssen Sie Farbe bekennen und endlich für den Hochwasserschutz einstehen. Wir machen hier ein Gesetz - ich sage es nochmals - primär für die Menschen und sekundär für die Fische.