preparatory:AB 96968

Wortprotokoll

Das Ziel dieses Minderheitsantrages zu Artikel 16f ist, dass auch die KTI dazu bewogen werden kann, eine minimale Transparenz über die geförderten Projekte zu schaffen. Ich habe mir hier notiert, dass wir jetzt dann von der Bundesrätin hören werden, dass diese Transparenz heute schon bestehe und dass das Bundesamt eine sehr gute Kontrolle über alle Projekte ausübe. Ich muss jetzt aber bestätigen, dass die Ausführungen der Bundesrätin den Schluss zulassen, dass doch bald einmal bessere Informationen zu erwarten sind.

Es wurde heute Morgen auch die Datenbank Aramis erwähnt. Ich muss hier einfach sagen, dass diese allgemeine Datenbank der Bundesverwaltung für eine Information über die spezifischen Projekte der KTI nicht geeignet ist. Bei der KTI fehlt eine Projektliste im Internet, die einerseits die Titel der geförderten Projekte, dann aber auch Angaben über die Inhalte und die Beiträge enthält, soweit dies öffentlich sein darf; ich betone das noch. Dazu gehören Angaben zum Beginn und zum Ende des Projekts und Angaben darüber, ob ein erfolgreicher Abschluss möglich war. Bei den Partnerprojekten, die mit Vertraulichkeit verbunden sind, kann diese Information in Gruppen und Kategorien eingeteilt werden, die summarisch zu veröffentlichen sind. Ich muss hier einfach sagen, dass der Jahresbericht nun wirklich nicht genügt, um Informationen über die Arbeit der KTI zu liefern.

Was fehlt, ist eben vorab der Wille oder die Einsicht der KTI, endlich diese Transparenz zu schaffen - in Analogie zum Nationalfonds oder besser noch einen Schritt weiter. Es ist sicher nicht zu viel verlangt, dass sich auch die KTI vermehrt der Öffentlichkeit zuwendet, wie es das Forschungsgesetz in [PAGE 830] Artikel 28 ganz klar verlangt. Der Schweizerische Nationalfonds hat seit Längerem die Titel seiner geförderten Projekte im Internet aufgelistet. Die Minderheit ist dezidiert der Meinung, dass die Öffentlichkeit und wir alle einen Anspruch auf diese Informationen haben.

Wir bitten Sie, diesem Antrag auf Transparenz und Offenheit zuzustimmen. Es ist sicher nicht störend, wenn das im Gesetz steht, auch wenn wir heute diesbezüglich positive Signale erhalten haben.