Wortprotokoll

Nein, ich glaube, da unterliegen Sie einem Irrtum. In der WTO sind nach wie vor nationale Zahlungen erlaubt. Sie müssen in diesen bekannten Boxen enthalten sein, sie dürfen somit nicht marktverzerrend, wettbewerbsverzerrend sein; sonst sind sie eben gerade nicht zulässig. Die Schweiz hat, wie andere Staaten, mit dem Direktzahlungssystem einen Weg gefunden, auf dem Bauern mit Zahlungen, die aber nicht marktverzerrend sind, unterstützt werden können. Die Bauern erhalten dieses Geld vielmehr für eine Leistung, die sie erbringen. Das ist selbstverständlich auch weiterhin WTO-konform, und das ist ein System, das viele andere Staaten auch kennen.

Sehen Sie sich die EU an: Sie kommt immer mehr auch zu einem Direktzahlungssystem, bei dem Ökologie eine Rolle spielt und bei dem diese Zahlungen mit Konditionen verbunden sind. Hier sind wir also absolut kongruent. Gerade die Krise ist einer der Treiber, der dafür sorgt, dass man diese Runde abschliessen könnte, weil dies für die Weltkonjunktur positive Signale gäbe.