Miesch Christian · Nationalrat · 2009-06-10

Wortprotokoll

Ich lege zuerst meine Interessenbindung offen: Ich bin Mitglied der Subkommission VBS. Meine generellen Bemerkungen richten sich auf diesen Bereich, und auch die generelle Frage richte ich an den Chef VBS.

Im Geschäftjahr 2008 ist im VBS - wir wissen es - unheimlich viel passiert: neuer Departementschef, neuer Chef der Armee, Entwicklungsschritt 2008-2011, Affäre Schmid/Nef usw. Eine Reform folgt der anderen. Gemäss Geschäftsbericht wurden seitens des Bundesrates 23 Ziele verfolgt, zu denen Stellung bezogen wurde: Weiterentwicklung des Departementes, Weiterentwicklung der Armee, Ressourcenkonferenz, Informatikplanung usw. Es fällt auf, dass zu vielen Bereichen nicht einfach "realisiert", sondern "überwiegend realisiert" oder "noch nicht realisiert" steht, mit anderen Worten: Es ist noch einiges offen. Während der Aussprache mit dem neuen Departementschef über diese Ziele konnten wir, wie auch schon Kollege Ruedi Lustenberger erwähnt hat, befriedigt feststellen, dass uns Bundesrat Ueli Maurer offen und mit viel Vertrauen gegenüber der Kommission Red und Antwort gestanden hat. Wir werden seitens der Subkommission auch im laufenden Jahr die weitere Entwicklung im VBS kritisch begleiten.

Und nun meine generelle Frage: Herr Bundesrat Maurer, sind Sie zuversichtlich, dass Sie die für unsere Armee gesteckten Ziele erreichen?