Fässler-Osterwalder Hildegard · Nationalrat · 2009-06-04

Wortprotokoll

Es ist ja unbestritten, dass Elektroheizungen Energiefresser sind, das wird wohl heute niemand mehr anzweifeln. Das tut auch der Bundesrat nicht, auch wenn er meine Motion ablehnt. Seine Ablehnung ist ja eher formaler Art, indem er sagt, das würde in die Hoheit der Kantone eingreifen und das wolle er nicht tun. Auf der anderen Seite gibt er aber doch auch bekannt, dass es eine gesetzliche Grundlage gibt, um dies zu verlangen. Mich interessiert jetzt vor allem - und da hoffe ich, dass mir Herr Bundesrat Leuenberger Antwort geben kann, die Sache ist ja schon ziemlich alt -, ob in den zwei Jahren seit meiner Eingabe etwas passiert ist. Sollte etwas passiert sein, könnte ich versucht sein, mit der Motion das Gleiche zu tun wie meine Vorrednerinnen und Vorredner mit den ihrigen. Sonst würde ich sie gerne stehenlassen, weil ich immer noch der Ansicht bin, dass das eine Sache ist, die durchgesetzt werden muss, allenfalls auch über die Kantone hinweg.