AB 98311

Wortprotokoll

Das Problem, wie es Herr Hurter soeben ausgeführt hat, besteht tatsächlich. Wir brauchen diese Spezialisten in der Armee über die übliche Beanspruchung hinaus, und es besteht eine Diskrepanz zur Entschädigung, so, wie das in der Motion der SiK dargelegt wird. Der Bundesrat beantragt Ihnen trotzdem, diese Motion nicht anzunehmen, denn in dieser absoluten Form möchten wir sie nicht. Gäbe es das frühere System noch, dass Sie sie in ein Postulat umwandeln könnten, dann würde ich dazu Ja sagen. Der Teufel steckt wie immer bei solchen Fragen im Detail. Es braucht hier umfassende Prüfungen, und es sind zwei Departemente betroffen. Weil die EO im EDI liegt, im Bundesamt für Sozialversicherungen, braucht es hier Abklärungen, und es braucht Absprachen. Wir prüfen das Problem ohnehin, weil wir die Spezialisten in der Armee wollen und sie auch brauchen. Ich kann Ihnen in dem Sinne versichern, dass wir das Anliegen erkannt haben, dass wir daran arbeiten, aber in der Form der Motion, wie sie formuliert ist, können wir es wahrscheinlich nicht erfüllen. Die Lösung liegt möglicherweise in einem Kompromiss, den wir Ihnen gelegentlich unterbreiten möchten.

Aber insgesamt: Problem erkannt, der Weg der Motion geht uns zu weit, wir sind bereit, das zu prüfen und Ihnen bei Gelegenheit entsprechende Lösungsvorschläge vorzulegen.