Wortprotokoll

Eigentlich geht es um folgende Fragen: Was ist Lohn, und von welchem Lohn muss man Beiträge zahlen? Wenn man sagt, was patronale Stiftungen als Lohnersatz auszahlen, das sei kein AHV-pflichtiger Lohn mehr, dann wird das dazu führen, dass die AHV-Beiträge zurückgehen, weil dann die Leute diesen Weg auch nehmen, um die Löhne auszuzahlen. Ich finde, diese Vorschläge hier sind nicht sehr angezeigt, das muss ich ehrlich sagen.

Ich verstehe, dass nicht alles, was Vorsorgeleistung ist, AHV-beitragspflichtig ist. Alles, was Lohnleistung ist, ist beitragspflichtig. So ist es. An diese Grenze muss man sich halten. Natürlich gibt es Leistungen, die die Arbeitgeber über die patronalen Fonds erbringen, auch in einer Notlage. Aber sie sind trotzdem Lohn oder Lohnersatz. Dann ist die Beitragspflicht gegeben. Wir dürfen der AHV nicht einfach Teile der Lohnsumme entziehen. Wenn man hier an den Nationalrat appelliert, die Dinge zu ändern, bitte ich darum, im Auge [PAGE 480] zu behalten, dass wir der AHV die Lohnsumme, die die Basis der Beitragspflicht ist, erhalten müssen.